Urteil vom 20. Oktober 2016 – 6 AZR 471/15 –

 

Fahrten von bis zu 10 Stunden sind für Berufskraftfahrer keine Seltenheit. Dies ist eine Zeitspanne in der Berufskraftfahrer mit ihren Kraftwagen für das eigene und das Leben ihrer Mitmenschen verantwortlich sind, da der Straßenverkehr ein außergewöhnliches Gefahrenpotenzial birgt.

Obwohl Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin eine kurzzeitige Steigerung der Konzentrationsfähigkeit bewirken können, sind die langfristigen Folgen stets die Fahruntauglichkeit. Aus diesem Grund werden Amphetamine in der Bundesrepublik Deutschland  im Betäubungsmittelschutzgesetz als  ein verkehrsfähiges und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel dargestellt, dessen Handel und Besitz ohne Erlaubnis strafrechtlich verfolgt wird.

In dem zu Grunde liegenden Fall konsumierte ein als Berufskraftfahrer beschäftigter Mann in seiner Freizeit Amphetamin und Methamphetamin. Wenige Tage später erbrachte er seine Arbeitsleistung und wurde in einer Polizeikontrolle des Drogenkonsums überführt. In Folge dessen kündigte ihm sein Arbeitgeber fristlos das bestehende Arbeitsverhältnis. Der Mann erhob Klage, da während der polizeilichen Kontrolle keine Hinweise für eine faktische Fahruntauglichkeit vorlagen.

Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass aufgrund der, durch die Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin, entstehenden Gefahren eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sei. Dabei ist es unerheblich, ob die Drogen vor der Arbeitszeit oder während der Arbeitszeit konsumiert wurden oder ob eine erkenntbare Fahruntauglichkeit als eine direkte Folge des Drogenkonsums abzusehen ist.