Modifizierte Unterlassungserklärung

In einer Vielzahl der Fälle folgt auf eine Urheberrechtsverletzung die Geltendmachung der daraus resultierenden Ansprüche. Dies geschieht häufig anhand von Abmahnungen, denen sogenannte „Unterlassungserklärungen“ beigefügt sind. Diese vorgefertigten Unterlassungserklärungen der Gegenpartei gehen jedoch oft über das notwendige Maß hinaus, sodass das Anfertigen einer modifizierte Unterlassungserklärung durch einen Rechtsanwalt sinnvoll ist.

Bei einer Urheberrechtsverletzung fallen dem Urheber (dessen Recht verletzt wurde) verschiedene Ersatzrechte zu:
So hat er einen Anspruch auf Unterlassung (§ 97 UrhG), einen Anspruch auf Schadenersatz (§ 97 UrhG), einen Anspruch auf Abmahnung (§97a UrhG) und einen Anspruch auf Vernichtung (§98 UrhG).

Die Unterlassungserklärung setzt den Anspruch auf Unterlassung durch, sodass eine Wiederholung der Urheberrechtsverletzung ausgeschlossen werden kann. Mit der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung geht man also eine Verpflichtung ein bestimmte Verhaltensweisen in Zukunft zu unterlassen. Erneut wird hieraus ersichtlich, warum es so wichtig ist der Unterlassungserklärung der Gegenpartei nicht unüberlegt zuzustimmen, da man sich sonst schnell einer wesentlich größeren, rechtlichen Bürde unterwirft.

In einer modifizierten Unterlassungserklärung sollte auf folgende Punkte Bezug genommen werden:

  1.  Die exakte Bennennung des Verhaltens, welchem die Urheberrechtsverletzung zu Grunde liegt
  2.  Die vereinbarte Strafe bei einer erneuten Urheberrechtsverletzung trotz unterzeichneter Unterlassungserklärung
  3. Die unmittelbar aus der Urheberrechtsverletzung enstandenen Kosten (Kosten der Abmahnung, sonstige Kosten)

Auch der Gegenseite fällt in der Folge das Recht zu die modifizierte Unterlassungserklärung nicht zu akzeptieren.Da es ins Besondere in den letzten Jahren zu einer regelrechten Abmahnungswelle gekommen ist, wird die abmahnende Partei eine außergerichtliche Einigung präferieren. Ebenso sollte die abgemahnte Partei diese Lösung bevorzugen, weil im Falle eines Gerichtsverfahrens weitere Kosten für den Angeklagten entstehen würden. Der Schritt eine modifizierte Unterlassungserklärung anzufertigen, ist also eine kosteneffiziente Entscheidung.

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