Verteidigung gegen eine Abmahnung

Wer auf einer eigenen Internetpräsenz Medien wie Videos, Bilder oder Songs implementiert, wird zwangsläufig mit der Frage des Urheberrechts konfrontiert. Im Falle einer Urheberrechtsverletzung bedient sich der Rechteinhaber oft des juristischen Mittels der Abmahnung.

Beim Erhalt einer Abmahnung sollten Sie unverzüglich rechtlichen Beistand aufsuchen.

Um eine präzise juristische Vorgehensweise zu gewährleisten, ist jedoch auch ein strukturiertes Verhalten des Klienten notwendig. So sollte der Eingang der Abmahnung genau dokumentiert werden, damit entstehende Fristen von Beginn an genau kalkuliert werden können. Weiterhin sollte geprüft werden, ob es sich bei der abmahnenden Partei um einen Gegner handelt, der berechtigt ist Sie abzumahnen. Berechtigt sind nämlich lediglich die Rechteinhaber selbst. Diese Rechteinhaber können jedoch durch Drittparteien (in der Regel Anwaltskanzleien) ihre Rechte geltend machen. Eine Prüfung, ob die Gegenpartei Inhaber der Urheberrechte ist, die Sie unter Umständen verletzt haben, ist unumgänglich. Zudem sollte die vertretende Anwaltskanzlei ausweisen können, dass sie in Vertretung der Rechteinhaber handelt (z.B. durch eine Vollmacht).

Inhaltlich sollte aus der Abmahnung hervorgehen, welches Verhalten des Beklagten einem Rechtsverstoß gleich kommt und welche juristischen Konsequenzen daraus erwachsen können. Sollte das beschriebene Verhalten kein Rechtsverstoß beinhalten, so ist die Abmahnung nicht rechtmäßig. Sollte es sich jedoch, um eine rechtskonforme Abmahnung handeln, so ist eine Unterlassungserklärung meist der nächste juristische Schritt.

Die Kosten einer Abmahnung trägt der Abgemahnte. Die Höhe des Gegenstandswertes legt dabei diese Kosten fest und dabei je nach Art des Rechtsverstoßes unterschiedlich hoch ausfallen.

Wenn sie noch Fragen zum Thema IT-Recht haben, können Sie gerne Kontakt zu uns aufnehmen.